Am Donnerstag (13. November) besetzten Aktivisten eines der berühmtesten Wahrzeichen Berlins – das Brandenburger Tor.
Wie der Pressesprecher Florian Nath gegenüber BERLIN LIVE erklärte, wurde die Polizei „gegen 12 Uhr zum Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor alarmiert“.
Berlin: Brandenburger Tor besetzt
Der Grund: eine Gruppe an propalästinensischem Aktivisten hatte eine „Arbeits- und Hebebühne illegal hierhin transportiert und sich mittels dieser Hebebühne auf das Brandenburger Tor transportieren lassen“, sagt Naht.
Sie rollten Banner aus, riefen Parolen und ließen die Palästina-Flagge im für den Monat November recht milden Wind wehen. Drei weitere Personen standen unten auf dem Platz des 18. März.
„Diese drei Personen unten haben wir sofort festnehmen können, als wir hier eingetroffen sind“, erklärt der Berliner Polizeipressesprecher weiter. Bei den drei Aktivisten auf dem Brandenburger Tor musste mehr Aufwand betrieben werden, um auch sie schlussendlich festzunehmen. Es rückte Verstärkung an.
Spezialkräfte der Berliner Polizei rücken an
Für die Personen auf dem Dach des Brandenburger Tors musste Spezialkräfte der Bereitschaftspolizei hinzu alarmiert werden, erklärt Nath weiter. „Unsere Höhenretter sind eingetroffen haben erst einmal die Personen oben auf dem Dach mit Seilen gesichert, damit sie nicht herunterfallen können.“
Insgesamt 70 Beamte der Berliner Polizei waren bei diesem Einsatz beteiligt. „Auch die Feuerwehr war vor Ort und baute Sprungkissen zur Sicherung auf, besonders für die Personen, die ganz nah an der Dachkante des Brandenburger Tors gestanden hatten. Ein Notarzt war ebenfalls hier. Sicher heruntergeführt seien die Personen dann auf dem Platz festgenommen, ihre Personalien festgestellt worden.
Eine Spontandemo mit circa 30 Personen fand sich zudem schnell zusammen. Sie wurde aufgelöst. Zwei Stunden nach dem Einsatz, der laut Naht circa 10 bis 20 Minuten dauerte, stand das Fahrzeug mit der Hebebühne immer noch vor dem Brandenburger Tor – die Hebebühne hing weiterhin oben, als seien die Aktivisten gerade erst von hier aus auf das Brandenburger Tor gestiegen.
„Die Botschaft ist klar“
Eine Fensterscheibe des Fahrzeugs ist eingeschlagen. Der Grund: Die Aktivisten waren der Aufforderung der Polizei nicht nachgekommen, auszusteigen und das Fahrzeug zu stoppen. „Darum musste unmittelbarer Zwang angewendet werden – das heißt: wie haben mit Zwang die Scheibe eingeschlagen.“ Es habe Lebensgefahr für die Menschen vor Ort bestanden, erklärt Polizeisprecher Naht weiter.
„Nie wieder Völkermord und Freiheit für Palästina“ standen auf dem ausgerollten Banner geschrieben. „Die Botschaft ist klar“, erklärt ein Aktivist und Teilnehmer des Protests, organisiert von der Gruppe „Peacefully Against Genocide“. „Nie wieder und zwar für alle.“