Politik

Wenn in den USA gewählt wird, blickt die Welt nach Washington: Wer bestimmt künftig über Gesetze, Steuern und globale Krisen? Doch wer trockene Politik erwartet, irrt. Auf den Stimmzetteln stehen in diesem Jahr bekannte TV-Gesichter, Reality-Stars und Sport-Helden. Der Kampf um das US-Parlament wird immer mehr zur schrillen Unterhaltungs-Show für Millionen. Das prominenteste Beispiel kämpft in Minnesota um einen Sitz im US-Senat: Michele Tafoya. Jahrzehntelang war sie das bekannteste Gesicht am Spielfeldrand und moderierte bei großen Sendern wie NBC und ESPN vor Millionen Zuschauern. Nun will die TV-Frau direkt in die Herzkammer der Weltpolitik einziehen – und liegt laut Berichten… More

Hinter verschlossenen Türen hat Friedrich Merz eine wegweisende Entscheidung getroffen. Auf einer nicht-öffentlichen Konferenz der CDU-Kreisvorsitzenden in Berlin äußerte sich der Kanzler zur Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Bislang hielt er sich bei diesem Thema stark zurück. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern schließt der CDU-Chef männliche Bewerber komplett aus. Wörtlich erklärte Merz: „Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte. Ich bin festgelegt, in der Frage, dass es eine Frau werden muss“. Machtkampf um das Vorschlagsrecht in der Union Die CSU hat mit der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner bereits eine klare Favoritin. Für sie… More

Demütigende Wahlschlappen, miese Umfragewerte und Dauerzoff in der Koalition belasten die CDU massiv. Unter diesen Vorzeichen trifft Kanzler und Parteichef Friedrich Merz am Nachmittag in Berlin auf die Kreisvorsitzenden. An der Basis hat sich in den vergangenen Monaten gewaltiger Frust über die Bundespolitik angestaut. Schon vorab machten etliche Funktionäre ihrem Ärger unmissverständlich Luft. Bei der nicht öffentlichen Aussprache dürfte es deshalb ordentlich krachen. Die Alarmlampe leuchte „dunkelrot“, warnt die Frankfurter CDU-Kreisvorsitzende Désirée Schrade. Wegen der großen Unzufriedenheit gebe es spürbare Parteiaustritte: „Da kann man nicht den Deckmantel des Schweigens drüberwerfen.“ 📌 Merz auf dem absteigenden Ast Geringe Zufriedenheit: Laut dem… More

Ukrainische Drohnen treffen russische Rechenzentren, Server fallen aus und Millionen Nutzer könnten von Störungen betroffen sein. Nun sorgt eine ungewöhnliche Stellenanzeige für Aufsehen. Ausgerechnet der russische Technologiekonzern Yandex, häufig als Russlands Antwort auf Google bezeichnet, lässt bewaffnete Sicherheitskräfte für einen Standort in Moskau suchen. Auf dem russischen Jobportal hh.ru wird ein „bewaffneter Wachmann für ein geschlossenes Yandex-Objekt“ gesucht. Hinter der Ausschreibung steht die Sicherheitsfirma „Alligator-1“. Die Anforderungen haben es in sich. Bewerber müssen nicht nur Erfahrung im Umgang mit Waffen mitbringen, sondern auch über eine gültige Sicherheitslizenz der sechsten Qualifikationsstufe verfügen. Bezahlt werden sollen 8.500 Rubel pro 24-Stunden-Schicht. 📌 Was… More

Russland verliert eine seiner letzten unabhängigen Stimmen. Die „Nowaja Gaseta“ stellt nach mehr als 30 Jahren ihre Arbeit ein. Chefredakteur Sergej Sokolow verkündete das Aus in einem YouTube-Video. Mit resignierter Stimme sagte er, die Zeitung sei „getötet“ worden. Am 9. November ist Schluss: „Wir werden die Server abschalten und gehen. Die Zeitung gibt es nicht mehr.“ Behörden und Sonderdienste hätten die Redaktion zur Aufgabe gezwungen, so Sokolow. 📌 So steht es um die Pressefreiheit in Russland Platz 171 von 180: In der Rangliste der Pressefreiheit 2025 von Reporter ohne Grenzen (RSF) liegt Russland auf Platz 171. Die Medienlandschaft wird laut… More

Ein Foto, das es noch gar nicht gibt, sorgt für Wirbel in der deutschen Außenpolitik. Beim Treffen der G20-Außenminister in Atlanta hat Johann Wadephul seine Haltung zu einem gemeinsamen Bild mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow innerhalb von 24 Stunden komplett gedreht. Hintergrund ist eine diplomatische Gepflogenheit. Zum Auftakt großer Konferenzen werden alle Teilnehmenden üblicherweise gemeinsam fotografiert. Dieses sogenannte Familienfoto gehört zum diplomatischen Protokoll und zeigt die Runde geschlossen. 📌5 Fakten zum G20 Gipfel Gründung 1999: Die G20 entstanden nach der Asienkrise als Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs. Zu den 19 Staaten kommt die EU als Mitglied hinzu. Erster Gipfel 2008:… More

Die EU und Kanada wollen künftig enger zusammenarbeiten. Doch bei der Frage nach einem besonderen Mitgliedsstatus für Kanada gibt es Streit. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lehnt die Bezeichnung „assoziiertes Mitglied“ ab. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält trotzdem an ihrer Idee fest. 📌 Fünf interessante Fakten zur Partnerschaft EU-Kanada Freihandel: Das Handelsabkommen CETA wird seit April 2017 vorläufig angewendet. Handelsvolumen: 2025 erreichte der Handel mit Waren und Dienstleistungen rund 130 Milliarden Euro. Kanada: Das Land umfasst zehn Provinzen und drei Territorien. Amtssprachen: Kanada hat Englisch und Französisch als offizielle Amtssprachen. EU-Mitglieder: Der Staatenbund besteht aus 27 Mitgliedsländern. EU und Kanada… More

Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz weitet ihre Abschiebungen nach Afghanistan aus. Ein neuer Flug hat nun das Land erreicht. Die Zahl der Passagiere zeigt die Dimension des Vorhabens. Die Regierung Merz setzt damit ein Signal in der Migrationspolitik. Wer war an Bord und was sagt der zuständige Minister dazu? 📌 Ausländische Straftäter. Die Zahlen: Im Jahr 2024 sind knapp neun Prozent aller Tatverdächtigen im Bereich der Allgemeinkriminalität Zuwanderer gewesen. 2024 gab es demnach insgesamt 1,97 Millionen Tatverdächtige, 697.000 davon hatten keine deutsche Staatsangehörigkeit, 172.000 waren nach BKA-Definition Zuwanderer (8,8 Prozent aller Tatverdächtigen). Dadurch blieb ihr Anteil nahezu unverändert auf… More

Die Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten stürzt die CDU in Sachsen-Anhalt in eine Krise. Die Fraktion streitet seitdem über ihren Umgang mit der AfD. Nun wird eine weitere Idee bekannt. Sie sorgt für neuen Ärger. Ein Politologe warnt vor einer Spaltung der Partei. 📌 Ein CDU-Politiker möchte bei einer möglichen AfD-Ministerpräsidentenwahl nicht den Saal verlassen: Guido Heuer: Ex-CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt. AfD-Kandidat: Ulrich Siegmund tritt im Dezember zur Ministerpräsidentenwahl an. Konflikt: Heuer will bei Siegmunds Auftritt im Plenarsaal bleiben. Entgegen der Fraktionslinie. AfD-Politiker erhalten Ämter im Landtag Der AfD-Politiker Tobias Rausch wurde zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt. Hans-Thomas Tillschneider, ebenfalls AfD,… More

Angela Merkel kehrt für einen besonderen politischen Termin auf die große Bühne zurück. Die frühere Bundeskanzlerin soll im Januar 2027 an der Wahl des neuen Bundespräsidenten teilnehmen. Die CDU Schleswig-Holstein hat sie auf Platz eins ihrer Delegiertenliste für die Bundesversammlung gesetzt. Damit erhält Merkel eine prominente Rolle bei der Entscheidung über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Die Personalie kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten der schwarz-roten Bundesregierung noch nicht abgeschlossen ist. Während die Bundesländer bereits ihre Wahlleute bestimmen, fehlt in Berlin weiterhin eine Einigung. Das sorgt zunehmend für Unmut in der Politik. Vor allem… More

Donald Trump steht vor den Zwischenwahlen unter Druck. Der US-Präsident will vorher keine neue Eskalation im Iran-Krieg riskieren. Hinter den Kulissen lässt er aber offenbar schon die nächsten Schritte prüfen. Medienberichten zufolge traf Trump dafür einen hochrangigen Militär. Was danach folgt, bleibt offen. Fest steht: Der Iran-Krieg belastet Trump auch im Wahlkampf. 📌 Folgen bei einem möglichen Wahlsieg der Demokraten: Die Demokraten könnten im Repräsentantenhaus dafür sorgen, wer Sprecher wird und wer die Leitung der parlamentarischen Ausschüsse übernimmt. Außerdem hätten sie größeren Einfluss auf die Tagesordnung Sie könnten bestimmen, welche Gesetzesvorhaben zur Abstimmung gelangen. Wichtige Überlegungen von Trump könnten blockiert… More