Politik

Es ist die Woche der Wahrheit für Kanzler Friedrich Merz und seine Regierung: Am Donnerstag will das Kabinett den Haushalt für 2026 beschließen – satte 520 Milliarden Euro schwer! Doch fast ein Drittel davon besteht aus neuen Schulden: stolze 174 Milliarden Euro. +++ Das könnte dich auch interessieren: Generation Z driftet ab – darum sind so viele Jugendliche rechts +++ Ein Großteil des Geldes stammt aus sogenannten Sondervermögen. Eigentlich sollen daraus nur neue Investitionen, etwa für Straßen und Infrastruktur, bezahlt werden. Doch Kritiker schlagen Alarm: Die Regierung hält sich offenbar nicht an ihr eigenes Versprechen. Der Bund der Steuerzahler spricht… More

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht vor einer großen Veränderung – die Partei will sich umbenennen. Doch welcher Name soll es werden? Darüber herrscht heftiger Streit. Besonders in den Landesverbänden sorgt der aktuelle Vorschlag für Unruhe und Diskussionen quer durch die Parteireihen. +++ Das könnte dich auch interessieren: Generation Z driftet ab – darum sind so viele Jugendliche rechts +++ Laut „Spiegel“ regt sich im BSW Protest gegen den geplanten Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz hat sich mit einem eigenen Vorschlag an die Parteispitze gewandt – und der klingt deutlich kämpferischer und emotionaler. BSW streitet… More

Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy darf das Gefängnis wieder verlassen – vorerst. Nach nur drei Wochen hinter Gittern entschied ein Pariser Gericht, dass der 70-Jährige vorläufig auf freien Fuß kommt. Die Richter genehmigten seinen Antrag auf Haftverschonung, allerdings unter strengen Auflagen und klaren Grenzen. +++ Das könnte dich auch interessieren: Generation Z driftet ab – darum sind so viele Jugendliche rechts +++ Sarkozy darf Frankreich nicht verlassen und keinen Kontakt zu Justizminister Gérald Darmanin aufnehmen. Zudem muss er sich regelmäßig bei den Behörden melden. Das Gericht machte deutlich, dass die Bewährung nur gilt, solange Sarkozy alle Bedingungen einhält und sich an… More

Das politische Berlin findet nicht zurück in ruhige Fahrwasser. Nach dem Ampel-Aus sollte alles besser werden, doch auch Schwarz-Rot hat sich im Zanken verloren. Das Versprechen, sich zugunsten der Demokratieförderung zusammenreißen zu wollen, hat innerhalb der letzten Wochen an Wert verloren. Profitiert hat bis dato vor allem die AfD, doch auf Weidel und Chrupalla rollt ein hausgemachtes Problem zu. +++ Das könnte dich auch interessieren: Nächster BSW-Zoff! Wagenknecht steht direkt im Mittelpunkt +++ Union und SPD stecken tief in der Krise. Zwar konnten sich CDU/CSU laut dem Insa-Institut binnen des letzten Monats etwas erholen (von 24 auf 25 Prozent, Stand… More

Russen-Diktator Wladimir Putin erlebte auf dem Roten Platz in Moskau eine unerwartete Szene. Die elfjährige Kira konfrontierte ihn mit einem Anliegen, das den russischen Präsidenten sichtbar ins Schwitzen brachte. Ihr Mut sorgt für Schlagzeilen und bringt persönliche Schicksale ins Rampenlicht, die sonst kaum Beachtung finden. ++ Auch interessant: Lässt Putin seinen engsten Vertrauten fallen? „Geht zu weit“ ++ Mutiges Mädchen konfrontiert Putin Am 4. November ereignete sich auf dem Roten Platz in Moskau eine Szene, mit der Wladimir Putin wohl nicht gerechnet hatte. Umringt von religiösen Führern sprach der russische Präsident mit einer Elfjährigen namens Kira. Als er sie fragte,… More

Die Zukunft des Wehrdienstes sorgt weiter für hitzige Debatten in der deutschen Politik. Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen Union, SPD und Verteidigungsminister Boris Pistorius scheint nun eine Lösung greifbar. Alle Männer eines Jahrgangs sollen künftig gemustert werden, doch die Frage nach der konkreten Umsetzung bleibt ein Streitpunkt. Die Entscheidung könnte wichtige Weichen für die Bundeswehr und ihre Einsatzfähigkeit stellen. ++ Auch interessant: Riesen Wirbel um geplatztes Wehrdienst-Losverfahren: „Erinnert an Tribute von Panem“ ++ Nach einem langen Streit zwischen Union, SPD und Boris Pistorius scheint eine Lösung für den neuen Wehrdienst in Deutschland greifbar. Ursprünglich war ein „doppeltes Losverfahren“ geplant, bei dem… More

Nach sechs Wochen Stillstand und Chaos scheint in den USA endlich Bewegung in die festgefahrene Lage zu kommen. Demokraten und Republikaner haben sich am Wochenende überraschend auf ein Übergangsabkommen geeinigt. Damit könnte der längste Regierungsstillstand in der Geschichte des Landes bald vorbei sein. +++ Das könnte dich auch interessieren: „Ein schöner Name“: Gibt es bald eine „Trump-Arena“? +++ In einer seltenen Sonntagssitzung einigten sich beide Parteien im Senat auf eine vorläufige Finanzierung bis Ende Januar. Wenn alles nach Plan läuft, kann die US-Regierung in den kommenden Tagen wieder vollständig arbeiten. Millionen Amerikaner hoffen, dass das politische Tauziehen endlich ein Ende… More

Migration ist der neue Brennstoff für die feurige Debatte in der CDU. Besonders knirscht es zwischen Außenminister Johann Wadephul und Bundeskanzler Friedrich Merz. Der CDU-Chef will syrischen Asylsuchenden das Bleiberecht entziehen und sie zurück in die Heimat schicken – der Außenminister stellt sich dagegen. Doch ist die Forderung des Bundeskanzlers umsetzbar? In der Galerie zeigen wir dir, warum seine Abschiebe-Offensive im Sand verläuft. Schon gelesen? ++Ein Jahr nach dem Ampel-Desaster: Dicke AfD-Schlappe für Kanzler Merz++ Darum fährt Merz’ Abschiebeforderung gegen die Wand: More

Der Drohnenkrieg zwischen der Ukraine und Russland nimmt kein Ende: Neulich ließ Kremlchef Wladimir Putin wieder mehrere hundert Marschflugkörper in die Luft steigen. Die Ukraine schlägt Alarm und warnt vor nuklearen Folgen für ganz Europa. Mehr dazu in der Galerie. Auch interessant: ++Putin erwägt Atomwaffentests: Antwort auf Trumps Pläne++ Das wollte Putin mit Drohnenangriff erreichen: More

US-Präsident Donald Trump möchte das geplante neue Stadion der Washington Commanders nach sich benennen lassen. Laut ESPN verfolgte Trump den Bau des 3,7-Milliarden-Dollar-Projekts persönlich und sieht sich als Hauptgrund für dessen Umsetzung. Ein neues Stadion soll Trumps Namen tragen „Das wäre ein schöner Name, da es Präsident Trump war, der den Neubau des Stadions ermöglicht hat“, betonte Karoline Leavitt, die Pressesprecherin des Weißen Hauses. Eine Quelle von ESPN sagte: „Das ist der Wunsch des Präsidenten, und es wird wahrscheinlich auch so kommen.“ Schon gelesen? ++Hat TV-Sender Trump-Rede manipuliert? „Vollkommen irreführend“++ Am Sonntag besucht Trump das Spiel der Washington Commanders gegen… More

Denken die US-Amerikaner wohl, dass sich die Welt ausschließlich um sie dreht? Eine RTL-Reporterin in New York hat gezeigt, dass dieses Vorurteil stimmen könnte. Sie hielt den Passanten ein Bild des Bundeskanzlers Friedrich Merz vor – und niemand wusste, wer das war! Seine Vorgängerin hingegen haben viele wiedererkannt. Merz bei US-Amerikanern noch unbekannt Viele Passanten hatten nicht die leiseste Ahnung, wer der Mann mit Brille und Geheimratsecken war. Anderen kam er zwar bekannt vor – doch seinen Namen konnten sie trotzdem nicht nennen. Eine Passantin meinte sogar, es sei Sigmund Freud. Die allerbeste Schätzung: Er sei eine wichtige Person aus… More