Am Mittwochabend (12. November) wurde bei Markus Lanz wieder viel diskutiert. Thema der ZDF-Talkshow war die Migrationspolitik. Die wurde durch jüngste Aussagen von CDU-Außenminister Johann Wadephul erneut entfacht. Der Politiker hatte nach seiner Syrienreise erklärt, dass eine Rückkehr syrischer Geflüchteter „zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich“ sei. Eine Einschätzung, die selbst in der Union für Diskussionen sorgt.
In der Sendung verteidigte CDU-Politikerin Serap Güler die Linie von Schwarz-Rot und sprach von einer deutlichen „Asylwende.“ Lanz zeigte sich skeptisch und der Schlagabtausch ließ nicht lange auf sich warten.
Markus Lanz kritisiert Asylwende
Migrationsforscher Daniel Thym brachte zunächst Zahlen ins Spiel. In diesem Jahr seien „wohl so 23.000 bis 24.000“ Menschen abgeschoben worden, „aber vor allem immer in europäische Länder, also Serbien, Türkei, Georgien. Da funktioniert es relativ gut.“ Auf Nachfrage von Lanz ergänzte der Experte: „Wir werden bis Ende des Jahres so auf 115.000 bis 120.000 Asylanträge kommen. Das ist ziemlich genau halb so viel wie letztes Jahr.“
Serap Güler reagierte prompt: „Die Ambition ist da, es zu steigern.“ Als Lanz daraufhin zweifelte, ob man tatsächlich von einer Asylwende sprechen könne, konterte sie deutlich: „Es ist die Hälfte vom letzten Jahr. Natürlich kann ich hier über eine Asylwende sprechen!“ Zugleich räumte sie ein, dass 100.000 Asylanträge „zu viel“ seien.
Markus Lanz lässt sich nicht abwimmeln
Güler versprach, die Zahl im kommenden Jahr weiter zu senken. Lanz blieb jedoch kritisch: „Ich will nicht Erfolge kleinreden. Aber wenn es sich anhört wie vermeintliche Erfolge und plötzlich der fatale Eindruck entsteht, wir reden hier über politisches Marketing, dann wird’s schwierig.“
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Den Vorwurf wollte sich Serap Güler nicht gefallen lassen. Sie konterte entschieden: „Die Hälfte ist kein vermeintlicher Erfolg!“
Journalist Gregor Peter Schmitz forderte: „Sie müssen einfach klarer kommunizieren, was ist möglich, was schaffen wir. Sonst wächst genau diese Stimmung, die die Ampel am Ende gelähmt hat, dass die Leute das Gefühl haben: die kriegen ja doch nichts hin!“