Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht vor einer großen Veränderung – die Partei will sich umbenennen. Doch welcher Name soll es werden? Darüber herrscht heftiger Streit. Besonders in den Landesverbänden sorgt der aktuelle Vorschlag für Unruhe und Diskussionen quer durch die Parteireihen.
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Laut „Spiegel“ regt sich im BSW Protest gegen den geplanten Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz hat sich mit einem eigenen Vorschlag an die Parteispitze gewandt – und der klingt deutlich kämpferischer und emotionaler.
BSW streitet über neuen Namen
Demnach soll BSW künftig für „Bürger schaffen Wandel – Vernunft und Gerechtigkeit – Kurzbezeichnung BSW!“ stehen. „Wir glauben, mit diesem Namen deutlich mehr Aufbruch signalisieren zu können als mit dem bisherigen Vorschlag“, heißt es in einem Schreiben des Landesvorstands, aus dem der „Spiegel“ zitiert.
Der Antrag soll Anfang Dezember beim Bundesparteitag in Magdeburg offiziell eingereicht werden. Dann entscheiden die Delegierten, welchen Namen das Bündnis künftig trägt. Die Parteiführung hatte im Sommer ihre Mitglieder aufgerufen, eigene Ideen einzureichen. Mehr als 3000 Vorschläge gingen ein.
Am Ende blieb nur ein Favorit: „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Über diesen Vorschlag soll ebenfalls beim Parteitag abgestimmt werden. Dort will das BSW auch ein neues Präsidium wählen. Der Parteivorstand plant, den entsprechenden Vorschlag am Montag zu präsentieren.
Wagenknecht bleibt an Bord
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht bekräftigte gegenüber AFP: Sie werde sich weiter in führender Rolle einsetzen. Damit reagierte sie auf Spekulationen, wonach sie sich aus der ersten Reihe zurückziehen könnte. Ein kompletter Rückzug steht laut ihr aber nicht zur Debatte.
Zum geplanten neuen Namen sagte Wagenknecht: „Gerechtigkeit und Vernunft waren schon bisher Teil des Parteinamens und machen neben Friedenspolitik und Meinungsfreiheit das Profil unserer Partei aus.“ Von Beginn an sei klar gewesen, „dass die Partei nicht dauerhaft nach mir heißen soll“.
Das BSW hatte sich im vergangenen Jahr als Abspaltung der Linkspartei gegründet. Bei der Bundestagswahl im Februar verpasste das Bündnis mit 4,981 Prozent nur knapp den Einzug ins Parlament. Nun will das BSW mit neuem Namen und frischem Elan in die politische Zukunft starten. (mit AFP)
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