Die Reise von Außenminister Johann Wadephul nach Damaskus hat innerhalb der Union heftige Diskussionen ausgelöst. Sein Besuch in Syrien brachte das Thema Rückführungen erneut auf den Tisch. Nach seinem Eindruck können Menschen dort „kaum würdig leben“. Dennoch sehen viele Unionspolitiker die Zeit für eine Rückkehr gekommen.
+++ Das könnte dich auch interessieren: RTL zeigt New-Yorkern ein Bild von Friedrich Merz: Das Ergebnis ist erschreckend +++
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert, syrische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zu schicken – nicht nur Straftäter oder Gefährder. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ erklärte er: Angesichts des Endes des Bürgerkriegs in dem Land „gebe es keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland.“
Linnemann fordert konsequenteres Vorgehen in puncto Syrien-Rückkehr
Linnemann betonte: „Wir müssen diesen Weg gehen.“ Seiner Meinung nach brauche Syrien die Menschen, die geflohen sind, um das Land wieder aufzubauen. „Wer soll denn das Land wieder aufbauen, wenn nicht diejenigen, die in Syrien leben?“, fragte er rhetorisch. Unterstützung bekommt er aus Teilen der Union.
Nach seinen Worten plant die Bundesregierung in den kommenden Wochen Gespräche mit dem syrischen Interimspräsidenten. Ziel sei es, eine rechtliche Grundlage für Rückführungen zu schaffen. Dabei solle jeder Fall einzeln geprüft werden. Doch Linnemann machte deutlich: „Auch bei Einzelfallprüfungen muss klar sein, dass es dann zurückgeht, wenn es rechtlich erlaubt ist.“
Wadephul-Aussage spaltet die Union
Eine konkrete Zahl nannte der CDU-Generalsekretär nicht. Er verwies jedoch darauf, dass bereits Hunderttausende Syrer aus der Türkei in ihre Heimat zurückgekehrt seien. Das zeige, dass Rückkehr möglich ist, sagte er. Die Union wolle diesen Prozess geordnet und menschlich gestalten.
Auslöser der aktuellen Debatte war Wadephuls Besuch in Syrien. Dort besichtigte er einen schwer zerstörten Vorort von Damaskus. Sein Fazit fiel ernüchternd aus: Die Lebensbedingungen seien katastrophal. Dennoch betonte er, man stehe mit der syrischen Regierung in Kontakt – zumindest bei Rückführungen schwerer Straftäter.
Wadephul sagte, wer sich in Deutschland integriere und anpasse, sei weiterhin willkommen. Seine Aussagen sorgten vor allem in der CSU für Irritationen. Einige Parteikollegen verstanden sie als Signal, Rückführungen nach Syrien zunächst auf Eis zu legen. Damit ist ein neuer Streit in der Union entfacht.
Dieser Artikel wurde teils mit maschineller Unterstützung erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.