CDU-Außenminister Johann Wadephul sorgt mit seinen Aussagen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge für Kopfschütteln in der Union. Als er nach einem Syrien-Besuch Zweifel an den Lebensbedingungen für Rückkehrer äußerte, wurde seine Haltung innerhalb der Fraktion massiv kritisiert. Muss jetzt schon über mögliche Nachfolger gesprochen werden?
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Wadephul sorgt für Wirbel in der Union
CDU-Außenminister Johann Wadephul steht wegen seiner Äußerungen zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge unter parteiinternem Druck. Nach einem Besuch in einem zerstörten Vorort von Damaskus äußerte er Zweifel daran, ob umfassende Rückführungen derzeit möglich seien. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, erklärte Wadephul. Besonders sein Vergleich der aktuellen Lage in Syrien mit der in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg sorgte in einer Sitzung der Unionsfraktion für scharfe Kritik. Ein Abgeordneter nannte Wadephuls Auftritt „schlimm“ und „desaströs“.
Trotz der teils heftigen Reaktionen stärkte Kanzler Friedrich Merz seinem Parteikollegen den Rücken. Regierungssprecher Stefan Kornelius machte in Berlin klar: „Selbstverständlich steht der Bundeskanzler hinter dem Außenminister“. Spekulationen über mögliche Rücktrittsforderungen innerhalb der Fraktion wies er damit zurück.
Potenzielle Nachfolger im Gespräch?
Obwohl Merz Rückhalt signalisiert, kursieren in den Medien bereits Namen potenzieller Nachfolger. Genannt werden durch „Bild“ unter anderem Jens Spahn, Armin Laschet und David McAllister. Ein Wechsel an der Spitze des Außenministeriums hätte dabei zwei Seiten: Einerseits könnte Merz damit den innerparteilichen Druck entschärfen. Andererseits wäre ein solcher Schritt wahrscheinlich auch ein Eingeständnis eines Fehlgriffs bei seiner Kabinettsbesetzung.
Wadephul gilt als erfahrener Außenpolitiker und Jurist, sitzt seit 2009 im Bundestag und ist besonders im Nahen Osten gut vernetzt. Trotzdem scheint die Zusammenarbeit mit Kanzler Merz zunehmend belastet. Die Syrien-Debatte ist nicht das erste Mal, dass Wadephul mit seinen Aussagen für Irritationen sorgt: Seine Unterstützung für Trumps Forderung nach höheren NATO-Verteidigungsausgaben überraschte ebenso wie seine Positionierungen zur israelischen Regierung und zum Ukraine-Krieg, die innerhalb der CDU mehrfach auf Kritik stießen.
Trotz der anhaltenden Debatten sehen Parteikreise aktuell aber keine Hinweise auf einen Rücktritt Wadephuls. Kanzler Merz habe keinerlei Ambitionen, sein Kabinett umzubauen, heißt es aus gut informierten Unionskreisen.