Wegen brodelnder Gerüchte über ein mögliches Ende seiner Kanzlerschaft bleibt Friedrich Merz in Deutschland. Eigentlich wollte der CDU-Politiker nächste Woche zur UN-Generaldebatte nach New York fliegen. Aus Regierungskreisen hieß es am Abend dazu: «Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist».
Am späten Mittwochnachmittag sollte er vor der UN-Vollversammlung sprechen. Dieser Termin fällt genau in die Zeit nach den brisanten Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Für die politische Zukunft des Kanzlers gelten diese Abstimmungen als richtungsweisend. Nach einem Wahldebakel steht der Regierungschef in der eigenen Partei enorm unter Druck.
📌 Das sind die Vereinten Nationen (UN) Gründung: Die UN wurde am 24. Oktober 1945 nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet, um internationale Zusammenarbeit zu fördern und künftige Kriege zu verhindern. Dieses Datum wird jährlich als „Tag der Vereinten Nationen“ gefeiert. Mitgliedsstaaten: Ursprünglich hatte die UN 51 Gründungsmitglieder. Heute zählt sie 193 Mitgliedsstaaten – nahezu alle international anerkannten Staaten der Welt. Sicherheitsrat: Der UN-Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern, davon 5 ständige (China, Frankreich, Russland, Großbritannien, USA) mit Vetorecht. Die restlichen 10 nichtständigen Mitglieder werden für jeweils zwei Jahre gewählt. Hauptsitz und Sprachen: Der Hauptsitz der UN befindet sich in New York City, auf einem Gelände, das völkerrechtlich als exterritorial gilt. Es gibt sechs offizielle Amtssprachen: Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch.
Krisensitzungen bestimmen den Terminkalender
Um die frischen Wahlergebnisse zu analysieren, hat Merz für Sonntagabend das CDU-Präsidium zusammengetrommelt. Gleich am Montag geht der Gesprächsmarathon weiter. Dann berät das Präsidium gemeinsam mit dem erweiterten Führungszirkel der Christdemokraten. Am Dienstag steht schließlich noch ein Treffen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf dem Programm.
Bereits im vergangenen Jahr glänzte der Kanzler bei der UN-Generaldebatte durch Abwesenheit. Damals verzichtete er auf seine Premiere auf der Weltbühne. Später hagelte es dafür Kritik, weil Deutschland bei der Bewerbung um einen temporären Sitz im UN-Sicherheitsrat durchfiel. Ein persönlicher Auftritt hätte die Chancen wohl verbessert. In seiner 16-monatigen Amtszeit hat Merz das UN-Hauptquartier noch nie besucht, obwohl er bereits dreimal in die USA reiste.
Außenminister springt kurzfristig ein
Über die Absage wusste Außenminister Johann Wadephul bereits Bescheid. Der CDU-Politiker hatte ohnehin eine Reise zur UN-Vollversammlung geplant. Nun übernimmt er kurzerhand Teile des Kanzler-Programms und hält die deutsche Rede. Wegen der strengen protokollarischen Rangordnung verschiebt sich der Auftritt allerdings nach hinten. Zuerst sprechen die Staatschefs, danach folgen die Regierungschefs und erst am Ende die Minister.
Zur wichtigsten politischen Woche der Vereinten Nationen reisen zahlreiche hochrangige Gäste an. Erwartet werden unter anderem US-Präsident Donald Trump, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie der französische Staatschef Emmanuel Macron. Auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva stehen auf der Gästeliste. Während Russland lediglich auf Ministerebene teilnimmt, reist der chinesische Staatschef Xi Jinping nicht nach New York.