Es ist möglicherweise das Ende ihrer großen politischen Karriere: Franziska Giffey hat ihren Sitz im Berliner Abgeordnetenhaus verloren. Die 48-Jährige, die von 2021 bis 2023 Regierende Bürgermeisterin war, unterlag in ihrem Wahlkreis Rudow knapp gegen CDU-Kandidat Olaf Schenk. Rund 300 Stimmen fehlten ihr. Besonders bitter: Die SPD Neukölln sichert sie nicht über die Liste ab. Ohne Direktmandat ist sie raus.
Mitten in der Nacht auf Dienstag rechnete sie via Facebook mit ihrer Partei ab. Sie postete Klartext!
📌 Mehr über Franziska Giffey (SPD) Ihr politischer Aufstieg begann als Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Überraschend wurde sie danach Familienministerin unter Kanzlerin Merkel. Durch eine Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit trat sie als Bundesministerin zurück. Dann die erneute Wende: Sie wurde Regierende Bürgermeisterin. Doch bei der Wiederholungswahl 2023 musste sie weichen. Kai Wegner (CDU) übernahm das Rathaus und Giffy wurde Senatorin für Wirtschaft und Energie.
Giffey: „Dieses Ergebnis ist bitter“
In ihrem Beitrag betonte Giffey, dass sie das beste Erststimmen-Ergebnis der SPD in ganz Berlin geholt habe. Leider hätten aber 1,4 Prozentpunkte gefehlt. „Dieses Ergebnis ist bitter, auch weil es uns in Rudow trotz des massiven Gegentrends auf Landes- und Bundesebene gelungen ist, mehr als doppelt so viele Stimmenanteile wie im Berliner Landesdurchschnitt zu holen“, so die Politikerin weiter.
Dann fordert sie Konsequenzen und eine Aufarbeitung in der SPD – „offen und klar“. Giffey: „Keiner kann jetzt ohne Weiteres zur Tagesordnung übergehen – weder in der Partei, noch in der Fraktion. Das, was wir sehen, ist nicht das Ergebnis der letzten Monate, sondern der letzten Jahre.“
Klartext über die SPD: Wähler wollen keine ideologischen Richtungsdebatten
Aus ihrer Sicht wollen die Menschen konkrete pragmatische Politik und Lösungen für den Alltag. „Sie wollen bezahlbare Wohnungen, einen pünktlichen ÖPNV, funktionierende Schulen mit genügend Personal, sichere Kieze, saubere Straßen, Grünflächen und Spielplätze, eine starke Wirtschaft und einen Staat, der seine Aufgaben erledigt“, schreibt Giffey. Was sie nicht wollen: „innerparteiliche Richtungsdebatten“.
Giffey, die parteiintern dem konservativeren Seeheimer Flügel angehört, geriet immer wieder in Konflikt mit den dominierenden linken Strömungen im Berliner Landesverband. Ihre einzige Chance ist es, dass sie weiter Senatorin bleibt in der nächsten Koalition. Aber ob die SPD sie erneut nominieren wird, ist fraglich.