Am Freitag (9. Oktober) vermeldete das rechte Portal „Nius“, dass Merz intern über einen Rauswurf der SPD-Minister aus der Koalition gesprochen habe. So habe der Kanzler „in vertrauter Runde“ über die Option einer Minderheitsregierung geredet, berichtete Julian Reichelt. Er würde dann die Kabinettsposten mit Unions-Leuten auffüllen. Doch sogleich gab es hierzu Einordnungen von anderen Hauptstadtjournalisten.
Sie stellten klar, dass diese Darstellung aus ihren Informationen so nicht richtig sei. Dennoch bleibt die Frage, wer und mit welcher Absicht das so nach außen gestochen hat.
📌 Mehr zum Thema Minderheitsregierung Regierungsparteien haben zusammen weniger als 50 Prozent der Sitze im Parlament. Tolerierungsbündnisse sind möglich – also feste Absprachen mit Oppositionsparteien, ohne Koalitionsvertrag. In Ländern wie Dänemark, Norwegen oder Schweden haben Minderheitsregierungen eine Tradition und sind trotzdem stabil. Vorteile sind intensive Debatten im Parlament, Kompromisszwang sowie Flexibilität. Nachteile sind eine mögliche Instabilität sowie eine Blockadegefahr.
Merz hat über Gedankenspiel gesprochen
Moritz Rödle aus dem ARD-Hauptstadtstudio postete auf X, dass Merz nach Kenntnisstand des ARD nicht mit dem Rauswurf der SPD-Minister gedroht habe. „Nach unseren Infos stimmt die Story so nicht. Der Spin sei in böser Absicht verbreitet worden“, so Rödle.
Allerdings habe der Kanzler über ein anderes Szenario gesprochen. Es sei ein Gedankenspiel gewesen, sollte die SPD selbst die Koalition aufkündigen und rausgehen. Aktuell hakt es in der Koalition erneut, der Bundeshaushalt 2027 steht noch nicht und wichtige Reformvorhaben kommen nur schleppend voran.
An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von Twitter der von unserer Redaktion empfohlen wird. Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und wieder ausgeblendet werden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden.
Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung
Dennoch unterstrich Merz nach ARD-Informationen, dass er sich gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausspricht. Er wolle darum auf keinen Fall eine Minderheitsregierung.
Merz will Schwarz-Rot
Diese Version bestätigt auch Alisha Mendgen, „Focus“-Chefreporterin Politik. Merz und ein Bundestagsabgeordneter hätten „großen Applaus“ für Wortmeldungen erhalten, in denen sie sich gegen eine Kooperation mit der AfD und für die Zusammenarbeit in der schwarz-roten Koalition aussprachen.