Die historischen Siege der Demokraten in den US-Zwischenwahlen treiben Trump und die Republikaner in eine Ecke. Sie verloren die Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus. Und auch die Gouverneure sind jetzt größtenteils demokratisch.
Genau dieser Machtverlust kann möglicherweise zum Auslöser für Trumps Rücktritt werden. Ohne die Möglichkeit, seine Pläne ungebremst durchsetzen zu können, wir Trump die nächsten zwei Jahre wohl wenig Spaß als Präsident haben.
📌 Die Zwischenwahlen Die Wahlzahlen: Die Demokraten sicherten sich durch den „blauen Tsunami“ mindestens 54 Sitze im Senat und rund 254–259 Sitze im Repräsentantenhaus, während sogar republikanische Hochburgen wie Texas fielen. Die Ursachen: Ausschlaggebend für Trumps Niederlage waren die wirtschaftlichen Folgen seines unpopulären Irankriegs (hohe Treibstoffpreise), eine Inflation von 3,7 Prozent durch seine Zollpolitik sowie wachsende Frustration über Korruptionsvorwürfe. Der Hardliner-Kurs: Mit der Ernennung von Stephen Miller zum Stabschef signalisiert Trump, dass er seine Agenda in den verbleibenden zwei Jahren rücksichtslos per Dekret am Kongress vorbei durchsetzen will. Die Blockade: Ohne den Senat kann Trump keine Richter oder Minister mehr ernennen; zudem kontrollieren die Demokraten über das Repräsentantenhaus das komplette Budget und entziehen seinen Projekten das Geld.
Trumps Machtlosigkeit
Der US-amerikanische Wahlforscher Nate Silver hält ein solches Szenario zumindest für denkbar. In einem Podcast erklärte er, Trump könnte möglicherweise einen Vorwand finden, um sein Amt aufzugeben. Seiner Meinung nach könnte Trump bald innenpolitisch stark isoliert werden. Durch fehlende Druckmittel seinerseits habe er seinen „Angst-Faktor“ verloren. Weder Demokraten, noch Republikaner würden sich von ihm weiter einschüchtern lassen.
Mit der Mehrheit der Opposition verlieren die Republikaner wichtige Möglichkeiten, Trumps politische Vorhaben durchzusetzen. Gleichzeitig könnten die Demokraten Untersuchungsausschüsse einsetzen, um mögliche politische und finanzielle Verfehlungen im Umfeld des Präsidenten zu untersuchen. Die Machtlosigkeit innerhalb der USA könnte sich jedoch als eine Unberechenbarkeit in der Außenpolitik, vor allem im Bezug auf den Iran-Krieg, äußern.
JD Vance als Ersatz
Auch der Politikwissenschaftler Scott Erb schließt einen Rücktritt nicht aus. Gegenüber der Bild sagte er: „Es würde mich nicht überraschen, wenn Präsident Trump aus Frust über seinen Machtverlust irgendwann im kommenden Jahr zurücktritt“.
Sollte Trump tatsächlich zurücktreten, würde gemäß der US-Verfassung sein Vizepräsident JD Vance das Präsidentenamt übernehmen. Damit hätte Vance die Möglichkeit, bereits vor der nächsten Präsidentschaftswahl 2028 als amtierender Präsident aufzutreten. Das könnte ihm einen politischen Vorteil im Wahlkampf verschaffen. Allerdings ist das Verhältnis zwischen Trump und seinem Vize derzeit offenbar nicht unbelastet. Vance soll seinem angeschlagenen politischen Chef nach dem Wahldebakel eine Mitverantwortung gegeben und insbesondere den Iran-Krieg als wichtigen Grund für die Niederlage der Republikaner genannt haben.
Nate Silver sieht derzeit eher Vorteile für die Demokraten. Als historische Parallele dient die Entwicklung nach der Bush-Präsidentschaft: Nach dem Machtverlust der Republikaner 2006 gewann 2008 der Demokrat Barack Obama die Wahl. Ob Trump tatsächlich das weiße Haus verlassen will, wird sich noch zeigen.