In Frankreich und Italien kam es bei jüngsten Protesten wiederholt zu Ausschreitungen und Plünderungen. Nun sorgen mögliche Demonstrationen am 31. Oktober auch in Deutschland für Diskussionen. Könnte es in Dortmund zu ähnlichen Szenen kommen? Die Polizei hat die Entwicklung im Blick – und gibt eine erste Einschätzung.
Auf der Seite „GenZ regelt“ haben sich bereits mehr als 1200 Menschen (Stand 23.10.) in Dortmund angekündigt. Doch auf Anfrage von DER WESTEN teilt das Polizeipräsidium Dortmund mit, dass für den angefragten Zeitraum bislang keine Versammlung angezeigt wurde. Trotzdem beobachten die Beamten die Lage genau. Besonders Hinweise aus dem Internet spielen dabei eine Rolle.
📌 Mögliche GenZ-Proteste in Dortmund Keine Anmeldung: Bislang liegt der Polizei Dortmund für den angefragten Zeitraum keine Versammlungsanzeige vor. Lage im Blick: Die Polizei wertet Hinweise aus sozialen Medien fortlaufend aus. Auflösung als letztes Mittel: Friedliche, nicht angemeldete Versammlungen sind nicht automatisch illegal. Bei einer unmittelbaren Gefahr kann die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen.
Polizei Dortmund bereitet sich intensiv auf mögliche GenZ-Proteste vor
Die Polizei Dortmund verfolgt die Diskussionen um mögliche GenZ-Proteste aufmerksam. „Auch wir haben Kenntnis über die Hinweise zu möglichen Versammlungen, die derzeit in unterschiedlichen Online-Medien viral diskutiert werden“, erklärt sie gegenüber DER WESTEN. Die Hinweise würden fortlaufend ausgewertet.
Drohen in Dortmund also Krawalle wie in Frankreich oder Italien? Die Polizei gibt vorerst Entwarnung – zumindest teilweise. „Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir keine belastbaren Erkenntnisse, dass es in Dortmund zu ähnlichen Protesten kommen könnte“, heißt es. Die Entwicklungen im Ausland fließen dennoch in die Lagebewertung ein: „Alle Hinweise, die gerade öffentlich verbreitet und diskutiert werden fließen in unsere Bewertung der Gesamtsituation mit. Dazu gehören natürlich auch die Ereignisse in Frankreich und Italien.“
Ob am 31. Oktober tatsächlich demonstriert wird, bleibt vorerst offen. Sollte es dazu kommen, will die Polizei zunächst auf Kooperation und Deeskalation setzen. Bei einer nicht angemeldeten Versammlung würden die Beamten vor Ort prüfen, um welche Art von Zusammenkunft es sich handelt. Anschließend könnten sie mit einem Ansprechpartner über Route, Dauer und Ablauf sprechen.
Bei Ausschreitungen greift die Polizei durch
Doch was passiert, wenn die Stimmung kippt? Friedliche Demonstrationen sind auch ohne vorherige Anmeldung grundsätzlich geschützt. Bei Gefahren für den Verkehr oder unbeteiligte Menschen kann die Polizei allerdings Auflagen erteilen. Dazu zählen etwa eine geänderte Route oder die Verlegung eines Aufzugs auf den Gehweg.
Auch gegen einzelne Störer können die Beamten gezielt vorgehen. Eine komplette Auflösung der Versammlung ist jedoch das letzte Mittel. Sie kommt infrage, wenn eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht und diese nicht anders abgewendet werden kann.
Die Polizei betont, sie bereite sich sorgfältig auf mögliche Versammlungen vor. Dabei gehe es sowohl um den Schutz der Demonstrierenden als auch um die Sicherheit unbeteiligter Menschen. Hinweise aus sozialen Medien bleiben im Fokus. Ob Dortmund am 31. Oktober tatsächlich zum Schauplatz größerer Proteste und möglichen Randalen wird, ist bislang – auch für die örtliche Polizei – noch unklar.