Schon zum zweiten mal in diesem Jahr verabschiedet sich Jens Spahn von einem politischen Amt. Der ehemalige CDU/CSU-Fraktionschef gibt seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages nach wenigen Wochen wieder auf. Erst am 9. September hielt Spahn seine erste und einzige Rede in seiner neuen Rolle als Haushaltspolitiker.
In dieser kurzen Zeit kam es bereits zu internen Diskussionen, weil er bei einer Sitzung des Haushaltsausschusses fehlte. Kurz darauf wurden Bilder veröffentlicht, die ihn gemeinsam mit seinem Mann und seinem Kind auf Sardinien zeigen.
📌 Spahns Sardinien-Urlaub Abwesenheit: Spahn fehlte bei einer Sitzung des Haushaltsausschusses am 23. September. Zu diesem Zeitpunkt war er erst seit wenigen Wochen Mitglied des Gremiums. Begründung: Zunächst hieß es aus Fraktionskreisen, Spahn habe sich um sein krankes Kind kümmern müssen. Spahn selbst erklärte später, die Abwesenheit sei aus familiären Gründen erfolgt und entschuldigt gewesen. Veröffentlichte Fotos: Während der Debatte tauchten Fotos von Spahn, seinem Mann und seinem Kind auf Sardinien auf. Ein von „Bild“ veröffentlichtes Foto wurde später wieder gelöscht. Konsequenzen in der Union: Die Kritik ging über die konkrete Abwesenheit hinaus. Nach ARD-Informationen forderten mehrere Unionsabgeordnete, Spahn aus dem Haushaltsausschuss zu entfernen. Am Ende kam es zunächst zu einer Bewährungsfrist bis Jahresende
Spahn zieht Konsequenzen
Nach der erneuten Kritik zieht Spahn nun die Reißleine. n-tv berichtet von einer Erklärung, in der er an anderen Unionsmitglieder im Haushaltsausschuss schrieb: „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird“. Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende habe er deshalb entschieden, auf seinen Sitz im Ausschuss zu verzichten.
Gleichzeitig macht Spahn deutlich, dass er seinen Rückzug nicht als endgültigen Abschied aus der Politik versteht. Nach seinem Rücktritt als Fraktionschef im Juli sei es noch zu früh, wieder „voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen“. In Absprache mit CDU/CSU-Fraktionschef Thorsten Frei wolle er sich zunächst auf seine Arbeit für den Wahlkreis und auf seine Familie konzentrieren. Mit etwas zeitlichem Abstand wolle er anschließend entscheiden, wie es politisch für ihn weitergeht. Von Dr. Paula Piechotta von den Grünen gab es auf X bereits einen Abschied: „Schade, jetzt hatten wir keine einzige gemeinsame Sitzung im Haushaltsausschuss.“
Ein umstrittener Kurz-Urlaub
Laut Berichten der Süddeutschen Zeitung gab Spahn an, dass sein Aufenthalt auf Sardinien aus familiären Gründen notwendig gewesen sei und dass er nur zwei von fünf Tagen nicht in Berlin war, obwohl es mitten in einer Bundestags-Sitzungswoche war. Außerdem lag eine Entschuldigung vor und es war ein Ersatz für die Ausschusssitzung organisiert.
Trotzdem wuchs der Unmut innerhalb der Union während seiner Abwesenheit. Es sollen mehrere Mitglieder der Fraktions-Arbeitsgruppe Haushalt gefordert haben, Spahn aus dem Ausschuss zu entfernen. Die Tagesschau berichtet, dass auch ein freiwilliger Rückzug des CDU-Politikers soll gefordert worden sein.
Am 25. September soll es deshalb zu einer Aussprache innerhalb der Fraktions-Arbeitsgruppe gekommen sein. Fraktionschef Thorsten Frei intervenierte dem Bericht zufolge und setzte sich dafür ein, dass Spahn zunächst im Ausschuss bleiben kann. Am Ende soll eine Art Bewährungsfrist bis zum Jahresende vereinbart worden sein. Nun kommt Spahn den Forderungen nach einem Rückzug selbst zuvor und gibt seinen Sitz im Haushaltsausschuss auf. Ein mögliches Fehlverhalten räumt er jedoch nicht ein.