Für US-Präsident Donald Trump verliefen die letzten Wochen alles andere als politisch ruhig. Der Irankrieg sorgte immer wieder für Schlagzeilen, ein Täuschungsmanöver stellte die Sicherheit Trumps in Frage und eine enge Vertraute des Präsidenten verließ unerwartet das Weiße Haus. Keine guten Voraussetzungen für die wichtigen Wahlen im November.
Am 3. November finden in den USA unter anderem die Wahlen für das Repräsentantenhaus statt. Gemeinsam mit dem Senat bildet es den US-Kongress. Als Volksvertretung hat das Repräsentantenhaus in der amerikanischen Politik einen spürbaren Einfluss. Sollten die Wahlen im November eine Mehrheit für die Demokraten im Haus entscheiden, könnte das Konsequenzen für US-Präsident Trump haben.
📌 Das Repräsentantenhaus in den USA Das Repräsentantenhaus ist die Volksvertretung im US-Kongress, deren Sitze gemäß der jeweiligen Bevölkerungszahl auf die 50 Bundesstaaten verteilt sind. Die 435 stimmberechtigten Abgeordneten werden alle zwei Jahre für eine volle Legislaturperiode direkt vom Volk gewählt. Aktuell haben die Republikaner ca. 218 Sitze im Repräsentantenhaus und damit eine knappe Mehrheit im An der Spitze steht der sogenannte Speaker of the House (derzeit Mike Johnson), der die Parlamentsarbeit leitet. Als Teil der Legislative besitzt das Repräsentantenhaus das exklusive Initiativrecht für Steuergesetze und kann den US-Präsidenten oder andere Regierungsmitglieder in einem Enthebungsverfahren („Impeachment“) anklagen.
Der Countdown läuft für Trump: Weniger als 12 Wochen bis zur Wahl
Donald Trump dürfte einen Einfluss darauf haben, wie sich die amerikanische Bevölkerung bei den Wahlen für das Repräsentantenhaus in der Wahlkabine entscheidet. Aktuelle Ereignisse könnten jedoch weniger dazu beigetragen haben, dass Trump politisch gefestigt und souverän wirkt.
Seit Wochen läuft der Irankrieg und ein Ende des Konflikts scheint weit entfernt zu sein. Die Benzinpreise stiegen dadurch teils auf Rekordpreise an , was auch in den USA deutlich zu spüren war. Wie „The Sun“ berichtet, konnte Trump unter anderem deshalb seinem Versprechen eines „Frühlingsbooms für die US-Wirtschaft“ nicht wirklich gerecht werden. Zudem gab es durch den Konflikt auch immer wieder gefährliche Situationen für den US-Präsidenten, über die weltweit kritisch berichtet wurde.
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Zu diesen geopolitischen Unsicherheiten kommen zusätzlich noch innenpolitische Veränderungen: Trumps Sprecherin Karoline Leavitt hat am 12. August ihren Abgang aus dem Weißen Haus erklärt. Sie war als unerschütterliche Unterstützerin des Präsidenten bekannt und hatte Trump immer wieder durch medial sehr kritische Themen wie den Skandal um Jeffrey Epstein geführt. Ohne Leavitt fehlt Trump eine wichtige Säule seiner Regierung.
Die nächsten Wochen dürften entscheidend für die Wahl des US-Repräsentantenhauses im November und damit auch für Trumps politischen Einfluss sein. Die neue Klage gegen den US-Präsidenten könnte da weniger hilfreich sein.