Neuer Wirbel um Jens Spahn! Nachdem dieser im Sommer den Fraktionsvorsitz der CDU/CSU verlor, dafür aber prompt einen Platz im wichtigen Haushaltsausschuss ergattern konnte, stellen sich neue Fragen. Diesmal geht es um mutmaßliche Reisen des Politikers.
So wundert sich die Grünen-Abgeordnete Dr. Paula Piechotta über einen „Bild“-Bericht, der eine mögliche Reise des CDU-Politikers zum Thema hat. Ein weiterer Bericht enthüllt derweil: Hinter den Kulissen brodelt es innerhalb der CDU-Bundestagsfraktion. Und Spahn muss um eine letzte Chance bitten. Eine allerletzte.
📌 Jens Spahn Jens Spahn ist ein deutscher Politiker der CDU, der seit 2002 als Abgeordneter im Deutschen Bundestag sitzt. Er gehört dem konservativen Flügel der Partei an. Bis zu seinem viel beachteten Rücktritt im Juli 2026 war er Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Spahn auf Sardinien anstatt bei der Sitzung?
Ein Beitrag von Piechotta auf der Plattform X ging am Mittwochabend (23. September) viral. Sie schrieb: „Jens Spahn war heute wegen Krankheit nicht im Haushaltsausschuss. Die ‚Bild‘ schrieb vor einer Stunde aber, er sei im Urlaub. Jetzt ist der Text wieder offline. Wird sich sicher aufklären.“ Dazu teilte sie den Screenshot einer „Bild“-Geschichte, die alsbald wieder gelöscht wurde. Auf einem Foto war Spahn offenbar an einem Flughafen in Sardinien zu sehen. Die Grünen-Politikerin ist ebenfalls Mitglied im Haushaltsausschuss.
Später teilte die „Bild“ eine Erklärung für die Löschung des Artikels mit: „Mit dieser Veröffentlichung hat Bild gegen seine eigenen Regeln verstoßen. Denn das Foto war in einem privaten Rahmen entstanden. Spahn hatte entschuldigt in einer Sitzung des Haushaltsausschusses gefehlt.“ Dennoch blieb die Frage offen, wieso Spahn genau in der laufenden Sitzungswoche fehlte.
Spahn eine „Belastung“
Der Vorfall hat intern offenbar erneut zu heftigem Streit innerhalb der CDU geführt. Der „Stern“ berichtet am Freitag (25. September) von Anfeindungen gegenüber Spahn vonseiten seiner Fraktion. Teile seiner Arbeitsgruppe, der AG Haushalt, sollen sich sogar dafür ausgesprochen haben, ihn aus dem Haushaltausschuss herauszuwerfen.
Hintergrund ist offenbar eben jene zurückgenommene Berichterstattung über den mutmaßlichen Sardinien-Aufenthalt des Ex-Fraktionsvorsitzenden. Darauf hätten Mitglieder der Arbeitsgruppe mit Entsetzen reagiert, berichtet der „Stern“ weiter und beruft sich auf Informationen aus dem Kreis. Spahn würde demnach aber auch über die Arbeitsgruppe hinaus von einigen CDU-Mitgliedern als Belastung angesehen.
Am Freitag (25. September) soll es deswegen zu einem Treffen gekommen sein, bei dem Spahn die Gründe für sein Fehlen bei der Sitzung erläutern sollte. Dabei soll er für eine letzte Chance für sich geworben haben. Bis zum Ende des Jahres soll er in der Arbeitsgruppe erst einmal weiterarbeiten, heißt es.
Ministerium übernahm Reisekosten – dienstlicher Grund steht in Frage
Derweil berichtet das Nachrichtenportal „t-online.de“ von Recherchen zu Reisen von Spahn, damals noch als Bundesgesundheitsminister. Demnach habe Spahn zweimal in seiner Amtszeit auch an sogenannten „Dialog“-Treffen des umstrittenen US-Milliardärs und Trump-Unterstützers Peter Thiel teilgenommen. Sie fanden 2018 und 2019 in Irland und in Italien statt.
Die Flüge habe das Ministerium gezahlt, weil diese Reisen mit dienstlichen Terminen verknüpft wurden. Das Portal schreibt: „Ob es sich dabei wirklich hauptsächlich um Dienstreisen handelte, ist schwer aufzuklären. Seit mehr als drei Monaten blockiert das Bundesgesundheitsministerium: Presseanfragen werden nicht beantwortet, Antworten auf parlamentarische Anfragen verzögert, Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht ordnungsgemäß beschieden.“
Laut diesen Recherchen bestehen Zweifel am dienstlichen Charakter der Reisen, auch weil offenbar keine Einladungen zu offiziellen Ministerterminen vorlagen.